Rechtsprechung
| BGH, 20.12.1965 - VIII ZR 79/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1966, 548
- MDR 1966, 232
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- RG, 05.12.1925 - V B 29/25
Kann der Nebenintervenient ein Urteil, das ganz oder auch nur teilweise …
- BGH, 12.07.1956 - VI ZB 16/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.12.1965 - VIII ZR 79/65
Das ist in Rechtsprechung und Schrifttum unbestritten (BGH Beschl. v. 12.7 VI ZB 16/56 = … - RG, 22.03.1924 - IV 566/23
Kann der Nebenintervenient, auch wenn er gemäß § 69 ZPO. als Streitgenosse der …
Auszug aus BGH, 20.12.1965 - VIII ZR 79/65
Von diesen bereits vom Reichsgericht aufgestellten Grundsätzen (RGZ 108, 132, 135) abzugehen, besteht daher entgegen der Ansicht der Revision keine Veranlassung.
- BGH, 24.09.1971 - I ZB 4/71
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der …
Es geht hier entgegen der Auffassung der Beschwerde nicht um das Festhalten der Frist im Fristenkalender, sondern darum, daß insbesondere Fristsachen, die dem Vertreter vorgelegt werden mußten, auch tatsächlich in die Handakten kamen und auch in den Handakten ein Vermerk über den Ablauf der Rechtsmittelfrist niederzulegen (BGH NJW 1966, 548) und dies durch organisatorische Maßnahmen sichergestellt war.